Melnyks Vorschlag: 1% des BIP von jedem Verbündeten

Ein Artikel von Max

Wie realistisch ist der Vorschlag 1% des BIP von jedem Verbündeten als Militärspende zu erhalten vom Vize-Außenminister der Ukraine Melnyk und was sagt die deutsche Politik dazu?

Am 24 Februar 2022 startete Russland eine Invasion gegen die Ukraine. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat die Ukraine 55 Milliarden US-Dollar als militärische Hilfe erhalten. In der Talkshow Anne-Will am 07.05.2023 mit den Gästen Saskia Esken, Nobert Rötgen, Wolfgang Ischinger, Nicole Deitelhof und Andrji Melnyk liefert letzterer, der repräsentativ für die Ukraine stand, den “kreativen Vorschlag” ein Prozent des BIP pro Jahr an die Ukraine zu spenden, sofern man verbündet ist. Aber wie realistisch ist dieser Vorschlag vom Vize-Außenminister?

Frau Deitelhof entgegnet ihm, dass es eine sehr große Herausforderung sein würde, da die Deutschen sich nicht mal an die vorgesehenen zwei Prozent Militär-Ausgaben des Nato-Vertrages halten. Abgesehen von bürokratischen Hürden wäre es nicht explizit für Deutschland aber für ärmere Verbündete der Ukraine schwer, je nachdem wie lange der Krieg noch dauern wird, ein fast unmögliches Unterfangen diese Leistung bereitzustellen. Der AFD Politiker Martin Sichert geht auf der Social-Media-Plattform TikTok auf den Vorschlag ein. Er findet, dass die Deutschen schon „genug“ Beihilfe in Höhe von 14 Milliarden Euro innerhalb eines Jahres gegeben haben und macht den Vorschlag, dass man das Geld auch verwenden könnte, um die Rente eines jeden Rentners um fast 2000 Euro zu erhöhen. Annalena Bearbock hat nicht explizit auf den Vorschlag geantwortet, sagt aber in einem Interview, dass sie der Ukraine alles an Hilfe geben will, was sie braucht.