Westbalkanerweiterung – Warteschleife zum EU Beitritt

Zäher Weg zum Eintritt: Westbalkanstaaten warten auf Möglichkeit zum offiziellen EU- Eintritt.

Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens, Slowenien und Kroatien, sind seit 2004 und 2013 offizielle Mitgliedsstaaten der EU. Auch Serbien und Montenegro sind im Beitrittsprozess vergleichsweise weit fortgeschritten, jedoch ist zu vermerken, dass sich in den letzten Jahren die Verhandlungen verzögern. Albanien sowie Nord Mazedonien wurden Beitrittsverhandlungen bereits zugesagt und nun warten die beiden Staaten auf den Start dieser. Durch die politischen Verhältnisse in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo, welche als zu instabil eingestuft werden, gelten diese nicht mehr als potenzielle Beitrittskandidaten.

Um der EU beitreten zu können, müssen die einzelnen Länder bzw. Staaten einen festgelegten „Fahrplan“ verfolgen. Dieser besteht aus den drei Phasen Antragstellung, Verhandlung und Ratifizierung. Damit der Beitritt akzeptiert wird und durchgeführt werden kann, muss das individuelle Land die sogenannten „Kopenhagener Kriterien“ erfüllen, diese Reformziele umfassen institutionelle Stabilität, eine funktionsfähige Marktwirtschaft, Aufrechterhaltung der demokratischen Ordnung und die Fähigkeit den Verpflichtungen einer EU-Mitgliedschaft nachzukommen.

Bereits in 2003, auf dem EU-Gipfeltreffen in Thessaloniki, wurde den Staaten des Westbalkan eine Perspektive geboten: Die Zukunft der Balkanstaaten läge in der Europäischen Union. 2014 kamen die Verhandlungen ins Stocken und wurden verhaltener, da sich der damalige Kommissionschef Jean-Claude Junker vorerst gegen weitere Eintritte äußerte: „Die EU muss bei der Erweiterung eine Pause einlegen, damit wir konsolidieren können, was die 28 Mitgliedsstaaten erreicht haben.“ Auch wenn auf mehreren EU-Westbalkan-Gipfeln über Beitrittsperspektiven diskutiert und verhandelt wurde, konnten sich die EU-Mitgliedsstaaten nicht auf einen konkreten Zeitplan einigen. Beispielsweise Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa erhoffte sich in 2021 einen EU-Eintritt weiterer Balkanstaaten bis 2030. Trotzdem blieb es bei einer Bekräftigung die Erweiterung von den Westbalkanländern anzustreben. Auch wenn diese Bekräftigung vorerst vielversprechend scheint, ist eine zügige Erweiterung vorerst nicht zu erwarten, dies liegt zum einen an den schlechten Erfahrungen mit den Ost-Erweiterungen aus der Vergangenheit und zum anderen an den zunehmenden Rechtsstaatlichkeitsverletzungen innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten. Daher seien weitere Aufnahmen und Erweiterungen der EU erschwert und nach Aussagen von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in 2019 sei eine Reform der EU-Erweiterungspolitik nötig.
Auf dem Weg zum offiziellen EU-Eintritt erhalten die Beitrittsstaaten bereits finanzielle Unterstützung von der Europäischen Union. Montenegro erhält beispielsweise seit 2007 von der IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) finanzielle Unterstützung, um zum Beispiel in Demokratisierung und gute Regierungsführung zu investieren.
Im letzten EU-Gipfel haben sich die Mitgliedsländer auf Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina geeinigt, laut Ratspräsident Michel habe das Land Platz in der „europäischen Familie“: Weil diese Verhandlungen somit am Anfang stehen, ist deshalb nicht mit einem Eintritt in der nahen Zukunft zu rechnen, ein genereller Eintritt ist jedoch nicht auszuschließen.

Letztendlich ist zu vermerken, dass innerhalb des nächsten Jahres mit keiner Westbalkanerweiterung zu rechen ist, auch wenn einige Staaten, wie Montenegro und Serbien vergleichsweise näher vor einem Beitritt stehen als andere, ist der Prozess langwierig und die Standards bzw. Eintrittsvoraussetzungen in der EU hoch. Bemerkenswert sind die zahlreichen Westbalkangipfel und Bemühungen den Eintritt dieser Staaten zu ermöglichen.